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Sonntag, 11 April 2021 10:21

Gerichtsurteil aus Weimar "Keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler" - Wie die Medien berichten

Veröffentlicht von:

Wir stellen Ihnen mit diesem Artikel eine Sammlung von Berichterstattungen und Onlineartikel als Sammlung zur Verfügung. In anbetracht der Lage, möchten wir Ihnen so einen Überblick über die allgemeine Berichterstattung in dieser Sache verschaffen. Unsere Listung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist unsortiert. Dieser Beitrag wird bei Sichtung neuer Artikel aktualisiert und somit UpToDate gehalten. Das Urteil selbst, haben wir als Anhang am Ende dieses Artikels zum Download zur Verfügung gestellt.

 

Eine über den RA Reiner Fuellmich geteilte Stellungnahme des Corona-Ausschusses (vom 12.04.2021)

Aufgrund zahlreicher Anfragen zur Bedeutung des Beschlusses des Amtsgerichts Weimar möchten wir nachfolgend unsere Einschätzung zur Bedeutung abgeben:

Geltungsbereich der Entscheidung:

  • Der Beschluss gilt für die beiden im Urteil genannten Schulen in Weimar. Der Beschluss ist rechtskräftig und die Schulen sind entsprechend dazu verpflichtet, ihn umzusetzen.

Welche Bedeutung hat der Beschluss für Eltern und Schulen im Allgemeinen?

  • Der Beschluss ist nur für diese beiden Schulen in Weimar verbindlich.

Die der Entscheidung zugrundegelegten Gutachten können jedoch auch andernorts verwendet werden. Mit Schulleitern, Lehrern, dem Schulamt, anderen Eltern kann man auf dieser Grundlage freundlich ins Gespräch kommen und diese über den Beschluss informieren. Die Begründung des Beschlusses kann dort zur Kenntnis gegeben werden.

Wie geht es jetzt weiter?

  • Musterschreiben für Eltern und Lehrer gegenüber den Schulen finden sich auf der Webseite vom Ausschuss - www.corona-ausschuss.de. Der Gang vor das Gericht sollte nur mit anwaltlicher Unterstützung in Angriff genommen werden.

Ende // Quelle: https://t.me/ReinerFuellmich/240

 

Berichterstattung zu diesem Urteil:

 

 

Letzte Änderung am Dienstag, 13 April 2021 11:07
Publiziert in Corona-Updates, Recht

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